Parteiensystem im Umbruch (Telepolis)

Während des Kalten Krieges waren die meisten Parlamente Westeuropas durch ein bipolares Parteiensystem gekennzeichnet, das sich jahrzehntelang relativ wenig veränderte. Als in den 1990er Jahren die Ära der Alternativlosigkeit anbrach und politische Macht an wirtschaftliche Akteure und interstaatliche Bürokratien überging, wurden sich die konservativen und sozialdemokratischen Parteien, die im Kalten Krieg als Gegensätze agiert hatten, immer ähnlicher. Das schafft Platz für neue Akteure, die häufig gar keine Parteien sein wollen, sondern Bewegungen oder Ideen — auch dann, wenn sie für Parlamente kandidieren.

Aber sind Beppe Grillos MoVimento 5 Stelle in Italien, die Piraten in Deutschland, die UK Independence Party (UKIP) in Großbritannien, die Indignados in Spanien, Geert Wilders PVV in den Niederlanden, das Team Stronach in Österreich, die Ruch Palikota in Polen, Jón Gnarrs Besti Flokkurinn in Island und die Perussuomalaiset in Finnland überhaupt vergleichbar? Welche Gemeinsamkeiten bestehen zwischen ihnen — und welche Unterschiede? Das will das Telepolis-eBook zum Europäischen Parteiensystem im Umbruch untersuchen.

In die traditionellen politischen Schubladen “links” und “rechts” pressen lassen sich die neuen Phänomene jedenfalls nur sehr bedingt — was auch daran liegt, dass sie sich oft schwerpunktmäßig mit Problemen wie dem Euro oder dem Immaterialgüterrecht im Internet befassen, von denen im 19. Jahrhundert noch niemand etwas ahnen konnte. Die bisherige Analyse der neuen Phänomene wird der Natur der Bewegungen deshalb häufig nicht gerecht: Mit etablierten Parteien und geschlossenen Ideologien verbandelte Medien und Journalisten tadeln sie meist als “Rechts-" oder “Linkspopulismus” — ein Vorwurf, der schon durch die Wortwahl implizit eingesteht, dass hier eine Elite meint, zu wissen, was gut für das Volk ist. Konnten wir uns in diesem Buch von solchen Vorurteilen aus vergangenen Zeiten immer freimachen? Wahrscheinlich nicht. Aber lesen Sie selbst.

Autoren: Tomasz Konicz, Christoph Bieber, Peter Mühlbauer, Silvio Duwe, Rainer Sommer, Christoph Mann, Peter Nowak, Jens Mattern, Ralf Streck, Wassilis Aswestopoulos, Christian Bunke, Frank Stier, Bernard Schmid