Flemming Moos,Jens Schefzig,Marian Arning

Die neue Datenschutz-Grundverordnung

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Am 25. Mai 2018 tritt die neue EU-DSGVO in Kraft. Für Unternehmen und auch Privatpersonen birgt sie viele Änderungen im Vergleich zur bisherigen Rechtsgrundlage. Das neue EU-Recht löst das bisherige Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die EU-Datenschutzrichtlinie (Richtlinie 95/46/EG), auf der das BDSG basiert, ab.

Ziel  ist ein möglichst einheitliches Datenschutzrecht innerhalb der EU. Durch sogenannte „Öffnungsklauseln" erlaubt die DSGVO allerdings die Ausgestaltung durch spezifischere nationale Vorschriften, wie das BDSG. Die Frage, ob eine bestimmte nationale Regelung noch als eine solche „spezifischere Vorschrift" anzusehen ist oder ob der nationale Gesetzgeber seinen Handlungsspielraum überschritten hat, ist eine der Grundprobleme für die Rechtspraxis.

Das Werk ermöglicht den Einstieg in die neue Rechtsmaterie und zeigt auf, wie Unternehmen den Anforderungen der EU-DSGVO in der Praxis gerecht werden können. Die Änderungen durch das BDSG 2018 sind bereits berücksichtigt.

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