Türkei, Thom Delißen
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Thom Delißen

Türkei

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In der Türkei herrscht eine Gewaltenteilung zwischen der Legislative,Exekutive und der Judikative. Nach der Verfassung aus dem Jahr 1982 ist dieTürkei eine parlamentarische Demokratie mit einem relativ mächtigenMinisterpräsidenten und einer unabhängigen Justiz. Im September 2010 wurdein einem Referendum über die umfassendste Verfassungsänderung seit 1982entschieden.Staatsoberhaupt ist der vom Volk für fünf Jahre gewählte Staatspräsident.Eine Wiederwahl des Staatspräsidenten ist für eine weitere Amtszeit möglich(5+5). Der Staatspräsident beauftragt den Parteivorsitzenden derMehrheitspartei mit der Bildung der Regierung. Regierungschef ist derMinisterpräsident, der die Mehrheitspartei oder die Regierungskoalitionrepräsentiert. Der Staatspräsident segnet die Minister der Regierung ab.Das Verfassungsgericht ist einer der obersten Gerichtshöfe der Türkei. Esentscheidet über die Verfassungsmäßigkeit der vom Parlament verabschiedetenGesetze. Erstmals wurde 2005 mit Tülay Tuğcu eine Frau zur Vorsitzenden desVerfassungsgerichts gewählt, die das Amt bis zum 12. Juni 2007 bekleidete.Eine Kommunale Selbstverwaltung ist in der Türkei nur sehr schwachausgeprägt.⁴⁸
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